Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop

 

1. ANWENDUNGSBEREICH UND GELTUNG

 

1.1 Informatec Ltd.liab.Co., Freidorf 151, 4132 Muttenz, nachfolgend „ Informatec“ genannt, offeriert als Fachhändler und Wiederverkäufer im Informatikbereich ein breites Angebot an Produkten sowie einzelnen Dienstleistungen.

1.2 Die vorliegenden «Allgemeinen Geschäftsbedingungen», nachfolgend AGB genannt, regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis von Informatec zu ihren Kunden. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Informatec Online-Shop und Kunden, insbesondere für die Lieferung von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.

1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur Anwendung, wenn und soweit sie von Informatec ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind und mit den AGB von Informatec nicht im Widerspruch stehen.

1.4 Alle Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und rechtserheblichen Erklärungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Sämtliche Korrespondenz (mündlich und schriftlich) wird ausschliesslich in deutscher Sprache geführt.

1.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte Regelungszweck möglichst erreicht wird.

1.6 Informatec behält sich das Recht vor, die AGB von Zeit zu Zeit zu ändern. Massgebend für die Geschäftsbeziehung ist die jeweils per Vertragsabschluss gültige Version, d.h. bei Bestätigung der Bestellung des Kunden durch Informatec durch Auslieferung der Produkte.

 

5. PREISE

 

5.1 Die Preise der Produkte und Dienstleistungen von Informatec verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF) oder Euro (EUR). Nebenkosten wie zum Beispiel Kosten für Verpackung und Versand/Zustellung (Fracht/Transport) sind in den Preisen nicht enthalten; Frachtkosten werden je nach Zahlungsart in einer separaten Position in Rechnung gestellt.

5.2 Die Preise der Produkte sowie die Nebenkosten werden grundsätzlich nach den massgebenden Preisen zur Zeit der Lieferung berechnet. Der Kunde anerkennt dieses Änderungsrecht von Informatec bis zur Lieferung der Produkte. Bei Preiserhöhungen zwischen Bestellung und Lieferung steht dem Kunden für die betroffenen Produkte ein Annulierungsrecht zu (Ziffer 2.4).

 

6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

 

6.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Informatec ohne weitere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden.

6.2 Wenn der Kunde anschliessend auch innert einer von Informatec angesetzten Nachfrist die Forderungen nicht tilgt bzw. deren Erfüllung nicht sicherstellt, ist Informatec berechtigt, Schadenersatz geltend zu machen. Daneben ist Informatec auch berechtigt, nach den allgemeinen Gesetzesregeln des OR vorzugehen.

 

7. VERRECHNUNG / RETENTIONSRECHT

 

7.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen der Informatec zu verrechnen.

7.2 Jegliches Retentions- oder Rückbehalterecht des Kunden ist vollumfänglich wegbedungen.

 

8. EIGENTUMSVORBEHALT

 

8.1 Die von Informatec gelieferten Produkte bleiben im Eigentum der Informatec, bis Informatec den Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. Informatec ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Sitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen Informatec umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung des Bundesgerichtes).

8.2 Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die von Informatec gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.

 

9. Informatec – DIENSTLEISTUNGEN / SUPPORT

 

9.1 Supportleistungen sind im Produkte Preis nicht inbegriffen.

 

10. GARANTIE

 

10.1 Die Verantwortung für die Auswahl, die Konfiguration, den Einsatz sowie den Gebrauch von Produkten sowie die damit erzielten Resultate liegt beim Kunden bzw. beim Abnehmer der Produkte, d. h. beim Endkunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Informatec keine Eingangsprüfungen der von Herstellern bzw. Lieferanten gelieferten Produkte vornimmt. Sollte die Lieferung unvollständig sein, liefert Informatec so schnell wie möglich nach. Eine Bemängelung der Lieferung aus irgendwelchen Gründen entbindet den Kunden nicht von der Bezahlung der Rechnung der Informatec innert der vereinbarten Zahlungsfrist. Steht dem Kunden ausnahmsweise, z.B. aufgrund einer konkreten Vereinbarung mit Informatec, ein Rückgaberecht gegenüber Informatec zu, hat der Kunde erst und nur dann Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises, wenn die Produkte in der Originalverpackung und in wiederverkaufsfähigem Zustand bei Informatec eingetroffen sind.

10.2 Informatec leistet keine Gewähr für die von ihr gelieferten Produkte. Dem Kunden steht ausschliesslich eine allfällige Werksgarantie des Herstellers zu, die direkt bei diesem bzw. dem von diesen bezeichneten Stellen geltend zu machen ist. Der Kunde kann von Informatec auch die Abtretung von allenfalls dieser zustehenden Gewährleistungsansprüchen gegenüber Dritten verlangen, wobei solche Ansprüche vom Kunden auf eigene Rechnung und Gefahr geltend zu machen sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber Informatec sind ausgeschlossen.

10.3 Der Kunde anerkennt, dass sich aufgrund der jeweils anwendbaren Garantiebestimmungen des Herstellers die Gewährleistung in der Regel nach Wahl des jeweiligen Herstellers/Lieferanten auf Nachbesserung oder Auswechslung der defekten/mangelhaften Produkte beschränkt ist und zudem nur gilt, wenn die Produkte in der Schweiz verbleiben und keine Reparaturversuche von Dritten stattgefunden haben.

 

11. HAFTUNG

 

11.1 Informatec haftet nur für direkten Schaden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser durch grobe Fahrlässigkeit oder Absicht von Informatec, deren Hilfspersonen oder den von Informatec beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung/Dienstleistung beschränkt.

11.2 Jede weitergehende Haftung von Informatec, deren Hilfspersonen und der von Informatec beauftragten Dritten für Schäden aller Art ist ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenem Gewinn sowie andere indirekte Schäden oder Folgeschäden.

11.3 Informatec verpflichtet sich, dem Kunden allfällige vom Hersteller/Lieferanten anerkannte Haftungsansprüche abzutreten.

 

12. PATENTE UND ANDERE SCHUTZRECHTE

 

Wenn ein Dritter gegen den Kunden bzw. dessen Endkunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte bzw. Produkte aus deren Betrieb, so wird der Kunde Informatec schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder der gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. Informatec wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diesen zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet Informatec gegenüber auf irgendwelche Ansprüche in diesem Zusammenhang.

 

13. WIEDERAUSFUHR

 

Die von Informatec vertriebenen Produkte unterliegen den schweizerischen Exportbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich, vor einer allfälligen Wiederausfuhr der Produkte um eine besondere Ausfuhrbewilligung der zuständigen Behörde zur Zeit die Sektion für Ein- und Ausfuhr des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes nachzusuchen. Diese Verpflichtung ist beim Verkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Produkte dem jeweiligen Erwerber mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.

 

14. SOFTWARE-PROGRAMME

 

14.1 Die Nutzungsbedingungen betreffend die von Informatec gelieferten Software-Produkte, -Programme, Handbücher und andere Unterlagen richten sich nach den besonderen Bestimmungen des jeweiligen Software-Herstellers (sind auf den entsprechenden Produktseiten angegeben), welche insbesondere im Software-Lizenzvertrag zwischen Software-Hersteller und Benutzer/Endkunde enthalten sind.

14.2 Der Kunde verpflichtet sich, beim Weiterverkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Software-Produkte dem jeweiligen Erwerber die Verpflichtungen aus den Nutzungs- und Garantiebedingungen des Software-Herstellers mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.

 

15. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

 

15.1 Die Einzelverträge sowie die AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter ausdrücklichem Aus-schluss von staatsvertraglichen Normen, insbesondere des Wiener Kaufrechts.

15.2 Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten befindet sich in Muttenz. Informatec ist berechtigt, den Kunden auch an dessen ordentlichen Gerichtsstand zu belangen.

 

Muttenz, 13.01.2025 Version 1.0 

 

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